Das Datengeheimnis

Jeder Beschäftigte ist auf das Datengeheimnis zu verpflichten.

Der Begriff beinhaltet gegenüber den bei der Datenverarbeitung beschäftigten Personen das ausdrückliche Verbot, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

Anders gesagt: Diese Tätigkeiten dürfen nur durchgeführt werden, wenn das BDSG oder eine Rechtsvorschrift diese erlaubt, angeordnet oder der Betroffene (schriftlich) eingewilligt hat.

Bei der Verpflichtung auf das Datengeheimnis geht es nicht nur um die Wahrung eines Geheimnisses, sondern um die Verpflichtung jedes einzelnen Beschäftigten auf die Beachtung des gesetzlichen Verbots unbefugter Datenerhebung, -verwendung und –nutzung.

Dies wiederum bedeutet, dass jeder Beschäftigte auf das Datengeheimnis zu verpflichten ist. Wobei noch zu beachten ist, dass der Datenschutz Beschäftigte anders definiert als dies z. B. im Arbeitsrecht der Fall ist.

Rechtsgrundlage: §§ 5 (Datengeheimnis), 43 (Bußgeldvorschriften), 44 (Strafvorschriften) BDSG

Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis hat bei der Aufnahme der Tätigkeit des Beschäftigten zu erfolgen; der Beschäftigte hat sich persönlich auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Diese Verpflichtung hat, schon aus Beweisgründen, schriftlich zu erfolgen und ist durch den Mitarbeiter per Unterschrift zu bestätigen.

Diese Verpflichtung während und natürlich unbefristet auch nach Beendigung der Tätigkeit.

Die verantwortliche Stelle, also der Arbeitgeber (Unternehmen), ist für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis verantwortlich.